Rauchwarnmelder (Pflicht zur Installation und Wartung in Wohnungen 2016)

15. August 2015

In NRW ist die Installation von Rauchwarnmeldern in der Landesbauordnung aufgenommen worden, das bedeutet für alle Eigentümer von Wohnungen, dass bis zum 31.12.2016 in allen Wohnungen, ob vermietet oder selbstbewohnt, einheitliche, der vorgegebenen Norm entsprechenden Rauchwarnmelder installiert werden müssen. Des Weiteren ist ein jährliches Protokoll über die einwandfreie Funktion durch den Eigentümer zu erstellen. Dieses Protokoll ist der Verwaltung/ dem Eigentümer zu übergeben. Bei Nichteinhaltung dieser Vorschrift haften bei evtl. hierdurch zu verantworteten Personenschäden die Verwaltung und der Eigentümer.
Die Kosten für die Prüfung und Wartung sind nach neuster Rechtsprechung als Betriebskosten umlegbar.

Die Rauchwarnmelder-Pflicht ist in § 49 Absatz 7 der Bauordnung NRW gesetzlich geregelt. Das Gesetz ist am 1. April 2013 in Kraft getreten und dient ausschließlich dem Schutz der sich in einer Wohnung aufhaltenden Personen. Eine Warnung von Personen in anderen Wohnungen oder die Vermeidung von Sachschäden ist hingegen von der Rauchwarnmelder-Pflicht nicht umfasst.

Wer muss die Rauchwarnmelder-Pflicht beachten?

Vermieter, Mieter und selbstnutzende Eigentümer haben die Rauchwarnmelder-Pflicht zu beachten. Vermieter und selbstnutzende Eigentümer müssen Rauchwarnmelder in den Wohnungen einbauen und in Betrieb setzen. Der Vermieter sollte sich vom Mieter den Einbau schriftlich bestätigen lassen. Defekte Rauchwarnmelder sind vom Vermieter zu ersetzen. Bereits vom Mieter installierte Rauchwarnmelder dürfen, wenn der Vermieter zustimmt, weiter benutzt werden. Der Vermieter muss sich allerdings von der ordnungsgemäßen Installation und Betriebsbereitschaft überzeugen und sollte dies dokumentieren. Die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder hat der unmittelbare Besitzer, also der selbstnutzende Eigentümer bzw. der Mieter, sicherzustellen.

Welche Räume müssen mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden?

Schlaf- und Kinderzimmer, sowie Flure, die als Rettungswege von Aufenthaltsräumen (z. B. Wohnzimmer) dienen, müssen mit mindestens einem Rauchwarnmelder ausgestattet werden. Zu Schlafzimmern zählen auch Einzimmerapartments. Wohnungen in Ein- und Mehrfamilienhäusern sind von der Rauchwarnmelder-Pflicht umfasst. In Kellern und Treppenhäusern außerhalb der Wohnung müssen keine Rauchwarnmelder installiert werden. Küche und Badezimmer müssen wegen Rauch und Wasserdampf ebenfalls nicht mit einem Rauchwarnmelder ausgestattet werden.

Kategorie: Allgemein , Immobilienmarkt